Ein ORF, der auch im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeit seinen demokratischen Auftrag erfüllen soll, muss selbst zur Plattform als Teil eines alternativen, gemeinnützigen Medienökosystems werden, erklärt der Betriebswirt und Jurist Leonhard Dobusch.
Gerade in kleinen Ländern wie Österreich oder der Schweiz sind öffentlich-rechtliche Medien nicht nur von besonderer Bedeutung für demokratische Öffentlichkeit, sie sind auch identitätsstiftend. Doch die Zeit als unangefochtener Platzhirsch im Medienwald neigt sich auch für den ORF dem Ende zu, privat-kommerzielle Plattformen sind bei jungen Menschen längst dominant, Hetze und Desinformation inklusive. Ein ORF, der auch im Zeitalter digitaler Plattformöffentlichkeit seinen demokratischen Auftrag erfüllen soll, muss deshalb neue Aufgaben übernehmen, muss selbst zur Plattform als Teil eines alternativen, gemeinnützigen Medienökosystems werden. Damit einher geht die vom VfGH mit zusätzlicher Dringlichkeit aufgeworfene Frage, wie die Aufsichtsgremien für diese neuen Aufgaben aufgestellt sein müssen, wie sie gleichzeitig demokratischer und staatsferner organisiert werden können.
Leonhard Dobusch, Betriebswirt und Jurist, forscht als Professor für Organisation an der Universität Innsbruck. Er ist Mitgründer und wissenschaftlicher Leiter des Momentum Instituts – Think Tank der Vielen, Mitglied des ZDF Verwaltungsrates und bloggt regelmäßig bei netzpolitik.org.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
Präsentation von Leonhard Dobusch als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)