Der Jurist Lorenz Tripp analysiert die Social-Media-Richtlinien von ORF, WDR und BBC aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer Beispiele, wie schwierig es ist, eine adäquate Regelung im Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und dem öffentlich-rechtlichen Objektivitätsgebot zu finden.
Private Meinungsäußerungen von öffentlich-rechtlichen Journalist:innen in sozialen Medien sorgen regelmäßig für Diskussionen, wie sie mit dem Objektivitätsgebot vereinbar seien. Um mit dieser Problematik umzugehen haben öffentlich-rechtliche Medien wie der ORF, die BBC, der WDR und das SRF Social-Media-Richtlinien eingeführt, die in die Meinungsfreiheit der Journalist:innen eingreifen und ihre Äußerungen regulieren sollen. Lorenz Tripp analysiert diese Richtlinien aus rechtlicher Sicht und zeigt anhand mehrerer Beispiele, wie schwierig es ist, eine adäquate Regelung im Spannungsverhältnis zwischen Meinungsfreiheit und dem öffentlich-rechtlichen Objektivitätsgebot zu finden.
Lorenz Tripp hat in Graz Jus studiert und arbeitet seit August 2023 als Universitätsassistent am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz.
Der Verfassungsgerichtshof hat den übermäßigen Regierungseinfluss bei der Bestellung der beiden ORF-Gremien Stiftungs- und Publikumsrat für verfassungswidrig erklärt. Bis März 2025 muss die gesetzliche Regelung angepasst werden. Die Reform bietet eine einmalige Chance für die umfassende Sicherung der Unabhängigkeit des ORF. In der Concordia-Veranstaltungsreihe „Impulse für den ORF” laden wir Expertinnen und Experten in den Presseclub, um ihre Ideen für die Stärkung der Unabhängigkeit und die Verbesserung der journalistischen Rahmenbedingungen im ORF zu diskutieren.
Links:
Präsentation von Lorenz Tripp als PDF
Positionspapier des Presseclub Concordia zur Sicherung der Unabhängigkeit des ORF
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 4: „Vom Platzhirsch zum Förster?" mit Leonhard Dobusch (1. März 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 3: Die Sicherung der Unabhängigkeit mit Walter Strobl (21. Februar 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 2: Eine kurze Geschichte der politischen Interventionen mit Harald Fidler (29. Jänner 2024)
IMPULSE FÜR DEN ORF. Kapitel 1: „Warum brauchen wir öffentlich-rechtlichen Rundfunk?“ mit Matthias Karmasin (12. Jänner 2024)
Club Talk „Der ORF nach dem VfGH-Erkenntnis (November 2023)
Konferenz des Rechtsdienst Journalismus zur Unabhängigkeit des ORF (Juni 2023)
https://concordia.at/impulse-fuer-orf-leonhard-dobusch/